Exkursion nach Berlin: Einblicke in die Europawahlen 2024 aus deutsch-französischer Perspektive
Im Rahmen unseres sehr aktuellen Seminars „Herausforderungen der Europa-Wahlen 2024 aus deutsch-französischer Perspektive” mit Dr. Claire Demesmay hatten wir die Gelegenheit, in die Themen und Herausforderungen der Europawahl einzutauchen. Der Höhepunkt des Seminars war unsere Exkursion nach Berlin vom 21. bis zum 22. Mai. Diese Reise bot uns die Chance, mit führenden Experten und Entscheidungsträgern in den direkten Dialog zu treten. Im Vorhinein hatten wir uns bereits mit der Europawahl auseinandergesetzt und in Paaren überlegt, welche kniffligen Fragen wir unseren Gesprächspartnern stellen wollten. Dies war besonders wichtig, da jedes Tandem für die Moderation einer Diskussionsrunde verantwortlich war.
21. Mai: Spannende Begegnungen im Herzen Berlins
Am 21. Mai war es dann endlich soweit! Nachdem wir alle in Berlin eingetrudelt waren, begann unsere Exkursion mit einem Besuch in der Französischen Botschaft in Deutschland. Trotz der intensiven Vorbereitungen für den bevorstehenden Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wurden wir dort herzlich von Aude Pottier, der Europa-Referentin der Botschaft, empfangen. Frau Pottier nahm sich die Zeit, uns ausführlich über die deutsch-französische Zusammenarbeit und die gemeinsamen Herausforderungen bei den bevorstehenden Europawahlen zu informieren. In Erinnerung geblieben ist uns besonders ihr ansteckender Optimismus in Bezug auf das deutsch-französische Verhältnis. Trotz der oft unterschiedlichen nationalen Interessen zeigte sie uns, wie stark die gemeinsame Vision für ein vereintes und starkes Europa ist. Unser nächstes Ziel war die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wo wir mit Barbara Gessler, der Leiterin der Vertretung, verabredet waren. Frau Gessler gab uns tiefgehende Einblicke in die Rolle der Europäischen Kommission und unterstrich die Errungenschaften in den letzten Jahren. Besonders fesselnd war die Schilderung ihrer persönlichen langjährigen Erfahrungen aus Brüssel. Im Laufe des Gesprächs diskutierten wir über den Wahlkampf, die Strategien zur Steigerung der Wahlbeteiligung und die Herausforderungen der Abstention.
Der erste Tag endete mit einem Besuch im Jacques Delors Centre. In dem zukunftsorientierten Think-Tank für Europapolitik trafen wir auf Senior Policy Fellow Dr. Yann Wernert. Während der aufschlussreichen Gesprächsrunde voller „Aha-Momente” tauschten wir uns über die zentralen Themen der Europawahl und ihre Bedeutung für die Zukunft Europas aus. Neben Verteidigungspolitik sprachen wir auch über Themen wie Klimapolitik und den zunehmenden Einfluss rechtspopulistischer Parteien. Dr. Wernerts fundierte Analysen und Perspektiven regten uns an, unsere eigenen Überlegungen und Ansichten kritisch zu hinterfragen. Nach dieser Begegnung wurde uns allen klar, dass Politik nicht nur von rationalen Überlegungen, sondern auch von Emotionen und Irrationalität geprägt ist.
22. Mai: Vertiefende Einblicke zwischen Innenstadt und Tiergarten
Der zweite Tag unserer Exkursion begann früh morgens im Auswärtigen Amt. Dort trafen wir die Referatsleiterin Angelegenheiten des Europäischen Parlaments im Auswärtigen Amt Katharina Braig und ihre Kollegin Annette Sach-Paschen aus dem Referat, das für die bilateralen Beziehungen zu Frankreich zuständig ist. Beide erzählten von ihren Aufgabenbereichen und dem Tagesgeschäft im Auswärtigen Amt. Anschaulich legten sie dar, wie die deutsch-französische Zusammenarbeit im Konkreten aussieht und schmückten ihre Ausführungen mit verschiedenen Anekdoten aus ihrer Berufserfahrung. Es wurde deutlich, wie wichtig Kooperation und Diplomatie sowie gemeinsame Abkommen wie der Aachener Vertrag für Europa sind.
Im Anschluss besuchten wir die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die DGAP arbeitet als Think-Tank zu aktuellen außenpolitischen Themen und entwickelt konkrete Lösungsansätze. Das Gespräch mit Research Fellow Jacob Ross und dem wissenschaftlichen Assistenten Nicolas Téterchen fokussierte sich auf die rechtsaußen Parteien in Frankreich, ihre Strategien und den Europawahlkampf. Da sich beide Referenten intensiv mit diesem Thema für ihren nächsten Policy Brief befassten, konnten sie uns spannende aktuelle Daten und länderübergreifende Vergleiche präsentieren. Besonders eindrücklich war die Diskussion um den von Macron eingeführten Souveränitätsbegriff und die Pläne der rechten Parteien für die Zukunft der Union. Nach einer kurzen Mittagspause schlossen wir unser Programm mit dem Besuch der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen beim Bund ab. Simon Richter, Referent im Wirtschaftsministerium der Landesvertretung, erläuterte uns die Besonderheiten des deutschen Föderalismus, die einzelnen Etappen der Gesetzgebung und die Bedeutung des Bundesrates.
Von Think-Tanks bis zur Botschaft: Eine lehrreiche Reise durch Europas Politiklandschaft
Nach zwei intensiven Tagen voller Termine waren wir zwar alle ein bisschen erschöpft, aber vor allem inspiriert durch die Erkenntnisse der vielen Begegnungen. Die Exkursion gab uns die Gelegenheit, tiefere Einblicke in die Herausforderungen der Europawahl zu gewinnen und direkt mit Experten zu sprechen, die an vorderster Front arbeiten. Uns alle hat positiv überrascht, wie ernst wir genommen wurden und wie ausführlich auf unsere Fragen geantwortet wurde. Die Diskussionen und Begegnungen haben uns gezeigt, wie wichtig es ist, sich aktiv an der politischen Gestaltung Europas zu beteiligen und die Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Zudem nehmen wir mit, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit weiterhin eine bedeutende Rolle in der europäischen Politik spielt. Dabei sei es geradezu der Normalfall, dass es auch zu Diskrepanzen und Streitigkeiten kommt. Um es mit den Worten von Frau Sach-Paschen auszudrücken: „Solange wir miteinander sprechen, ist es immer ein Gewinn.”
An dieser Stelle möchten wir uns nochmal ganz herzlich bei Frau Demesmay für die Organisation der Veranstaltung bedanken. Darüber hinaus danken wir auch Prof. Stefan Schreckenberg sowie der Universitätsgesellschaft Paderborn und dem Deutsch-Französischen Jugendwerk für die finanzielle Unterstützung, welche es uns ermöglichte, die Exkursion in dieser Form durchzuführen.
Redaktion: Amelie Banasek und Nicole Nennhaus